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Pressemitteilung: Bundesweite Demonstration in Stuttgart am 03.04.2021: „Das Jahr des Friedens und der Freiheit – Grundrechte sind nicht verhandelbar!“

Pressemitteilung Querdenken-711 | Download als PDF

Stuttgart/29.03.2021 Am kommenden Samstag, den 03.04.2021, findet die erste große Demonstration von Querdenken711 im Jahr 2021 statt. Die Querdenken-Demonstrationen sind keine Anti-Corona-Demos, sondern Demos für die Wiederherstellung unserer Grundrechte, da wir die Maßnahmen der Regierung unter wissenschaftlichen und rechtlichen Gesichtspunkten für vollkommen unangemessen halten.

In den Medien wird immer wieder darüber berichtet, dass „wir gegen die Corona-Schutzmaßnahmen“ demonstrieren. Diese Behauptung ist irreführend und am Thema vorbei: Es sind keine Schutzmaßnahmen, sondern Verbote, die die Abwehr- und Freiheitsrechte aller Bürger und Bürgerinnen gegenüber dem Staat massiv beschneiden. Wären es tatsächlich „Schutzmaßnahmen“ und wären sie insbesondere verhältnismäßig, würden nicht so viele Gerichte per Urteile diese Maßnahmen immer wieder für unverhältnismäßig und verfassungswidrig erklären.

Wären es Schutzmaßnahmen, gäbe es nicht so viele Kollateralschäden, angefangen bei der mentalen Gesundheit, bei der die Depressionen und Suizide in die Höhe schnellen, weitergehend zur Wirtschaft, die kurz vor dem Kollaps steht, bis hin zum Gesundheitswesen, welches zusammengekürzt wird, mit geschlossenen Kliniken und Abbau von Intensivbetten.

Die Staatsrechtlerin Andrea Edenharter sagt dazu: „Das Gremium, von dem die weitreichenden Maßnahmen beschlossen werden, sei zudem verfassungsrechtlich sehr problematisch, weil die Konferenz der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin als Organ vom Grundgesetz nicht vorgesehen ist. Das Rechtsstaatsprinzip verlange, dass alle wesentlichen Entscheidungen vom Parlament selbst getroffen werden“.

Wir möchten Sie deshalb bitten, zukünftig über unsere Demonstrationen als „Demonstrationen für die Wiederherstellung aller Grundrechte sowie für die Einhaltung der Menschenrechtskonvention“
zu berichten.

https://www.youtube.com/watch?v=EgzEUJ26D48

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