Am vergangenen 8. März überraschte Richter Edson Fachin vom Obersten Gerichtshof Brasiliens (STF) die einheimische und internationale Öffentlichkeit. Der Magistrat entschied, sämtliche Klagen und Urteile der Einsatzgruppe Lavajato („Unternehmen Autowaschanlage“) gegen Ex-Präsident Luis Inácio Lula da Silva seien wegen Nichtzuständigkeit der 13. Kammer der Bundesjustiz in Curitiba, unter Vorsitz des ehemaligen Richters und Jair Bolsonaros Justizministers Sérgio Moro, mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
Die Nachricht hatte am Internationalen Frauentag das Zeug für eine „Bombe“ in den Schlagzeilen der internationalen Medien. Die Sensation fand auch Niederschlag in den sogenannten deutschen Leitmedien wie der Tagesschau. Allerdings, keiner der deutschen Kurzberichte signalisierte ein Angebot an gründlicher Recherche oder Rückblick auf die politischen Zusammenhänge. Zum Beispiel über den mehrfach von den NachDenkSeiten in den vergangenen Jahren beleuchteten, gesetzwidrigen bis kriminellen, als Lawfare bekannten Justizkrieg der Einsatzgruppe Lavajato, der 2014 in Brasilien seinen Anfang hatte und sich bis 2020 auf Argentinien, Peru und Ecuador ausdehnte.
Brasiliens Justizfarce „Lavajato“ ist tot – Die Aufhebung der Urteile gegen Ex-Präsident Lula und die Anklage gegen Ex-Richter Sérgio Moro
