Am 26. Juli hat die von der Junta neubesetzte Union Election Commission (UEC) bekanntgegeben, dass die Wahlen vom November 2020 annulliert werden. Diese Wahlen hatten unter schwierigen Umständen stattgefunden, eine zweite Covid- Pandemiewelle war im August ausgebrochen und noch nicht eingedämmt. Besondere Schutzmaßnahmen mit sozialer Distanzierung und Schutzausrüstung in den Wahllokalen waren nötig. Trotzdem betrug die Wahlbeteiligung rund 71%. Obwohl 93(!) verschiedene Parteien zur Wahl zugelassen waren, war die eigentliche Wahl aber die Wahl zwischen der Partei von Aung Suu Kyi (NLD) und der Partei des Militärs (USDP). Sollte der Ansatz der Demokratisierung weitergetrieben werden oder nicht? Der Ausgang der Wahlen war deutlich: Die NLD hatte 82% der zu vergebenden Sitze errungen, die USDP ganze 6,2%. Die NLD, die bereits die vorherige Regierung angeführt hatte, sollte damit auch wieder die neue Regierung bilden. Diesmal mit noch größerer Mehrheit im Parlament. Von Marco Wenzel.
Als Reaktion auf die herbe Niederlage und aus Angst vor einem drohenden Machtverlust und der damit verbundenen Privilegien der Tatmadaw, die seit 1962 de facto die Macht in Burma hatten und einen eigenen Staat im Staat gebildet haben, putschte das Militär am 1. Februar dieses Jahres, dem Tag, an dem die neugewählten Abgeordneten zur Regierungsbildung zusammenkommen sollten. Damit war Myanmars Experiment mit einer vom Militär geduldeten Demokratie nach weniger als zehn Jahren vorbei. Viele Abgeordnete, darunter auch Aung Suu Kyi und viele ihrer Kabinettsmitglieder wurden verhaftet, manche wurden ermordet, andere sind untergetaucht und haben eine Parallelregierung im Untergrund gebildet.
Das Militärregime in Myanmar annulliert die Wahlen
